Keine Wahl der Nation – Zu den Wahlprotesten in Russland

Anarchosyndikalistische Jugend Göttingen, 3. März 2012. Am mor­gi­gen Sonn­tag, dem 04. März, fin­det die Wahl des rus­si­schen Staats­prä­si­den­ten statt. Nach­dem es bei der Par­la­ments­wahl im De­zember zu er­heb­li­chen Wahl­fäl­schun­gen kam, be­gann eine Welle des Pro­tes­tes neuen Aus­ma­ßes. Vie­ler­orts wird der „Auf­stand des rus­si­schen Volkes“ ab­ge­fei­ert. Be­ken­nen­den Na­tio­na­lis­ten wie Alek­sej Na­valny wird dabei die Me­dien­büh­ne ohne Ein­schrän­kung ge­währt und über die Be­tei­li­gung ul­tra-​na­tio­na­lis­ti­scher Grup­pie­run­gen hin­weg ge­se­hen. Dass die rechts­po­pu­lis­ti­sche Agi­ta­ti­on und der an­ti­mus­li­mi­sche, ras­sis­ti­sche wie an­ti­se­mi­ti­sche Ge­halt eines gro­ßen Teils der Pro­tes­tie­ren­den und ihrer Füh­rer*innen nicht wei­ter pro­ble­ma­ti­siert wird, ist ja mitt­ler­wei­le Ge­wohn­heit. Trotz­dem steckt in den Pro­tes­ten auch das Po­ten­zi­als eines Bruchs mit den herr­schen­den Ver­hält­nis­sen und eine po­li­ti­sche The­ma­ti­sie­rung der so­zia­len Miss­stän­de in Russ­land. Leute fan­gen an auf die Stra­ßen zu gehen, zu pro­tes­tie­ren, sie schlie­ßen sich zu an­ti­fa­schis­ti­schen – an­ti­au­to­ri­tä­ren Blö­cken zu­sam­men. Die­sen Leu­ten gilt un­se­re So­li­da­ri­tät zum Aus­druck brin­gen und nicht ir­gend­ei­nem scheiß Volk. Weiter zum vollständigen Text.

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